DIE ARBEITSGRUPPE REGIONALE VERKEHRSPOLITIK
Das Oberrheingebiet als wichtiger europäischer Verkehrskorridor steht im Mittelpunkt der Tätigkeit der Arbeitsgruppe. Die hier entstehenden Kapazitätsengpässe und Verkehrsprobleme grenzüberschreitend zu bewerten und gemeinsam einer Lösung zuzuführen ist ihre Kernaufgabe. Basis dafür ist die gegenseitige Information über grenzüberschreitende Verkehrsprojekte. Die Arbeitsgruppe entwickelt Maßnahmen- und Aktionsvorschläge für die Oberrheinkonferenz, die geeignet sind, die Organisation oder die Effizienz des Verkehrs im Oberrheingebiet zu verbessern. Sie prüft die Auswirkungen von europäischen Rechtsvorschriften auf den Verkehr am Oberrhein einschließlich der Nutzbarkeit von europäischen Förderprogrammen.
Die Arbeitsgruppe hat vier Expertenausschüsse eingerichtet. Daneben besteht der unabhängig von der Arbeitsgruppe agierende Expertenstab Schienenbypass, der sich mit der Entwicklung der Schieneninfrastruktur im Großraum Basel und der Begleitung des hierfür auf Ebene der Nationalstaaten eingerichteten Trilateralen Lenkungsausschusses befasst.
- Der Expertenausschuss Verkehrsbeobachtung bearbeitet auf der Grundlage des Rechenmodells der multimodalen Verkehrsstudie Fragestellungen zu künftigen Verkehrsbelastungen im Oberrheingebiet.
- Der Expertenausschuss Öffentlicher Personenverkehr bearbeitet eisenbahn- und nahverkehrsbezogene Themen im Hinblick auf den Personenverkehr und schlägt Maßnahmen zu einem integrierten Bahnangebot im Oberrheingebiet entsprechend dem Konzept "EuroRhin" vor.
- Der Expertenausschuss Güterverkehr bearbeitet Themen des Güterverkehrs und erarbeitet Vorschläge zu einer umwelt- und siedlungsverträglichen Abwicklung insbesondere des zunehmenden Transitverkehrs am Oberrhein.
- Der Expertenausschuss Luftverkehr verfolgt die Entwicklung im Luftverkehr und schlägt bei Bedarf Maßnahmen für eine grenzüberschreitende Koordination vor.
Den Arbeitsumfang hat die Arbeitsgruppe in ihrem aktuellen, am 10. Dezember 2008 durch das Plenum verabschiedeten Mandat (pdf) festgehalten.
Vorsitzender seit dem 1. Januar 2011:
Volkhard Malik, Ministerialrat, Leiter des Referats Grundsatzfragen der Verkehrspolitik, Radverkehr, Haushalt,
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg